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ALfA-Newsletter 38/10 vom 09.10.2010

Kategorie: Newsletter

Themenübersicht

  1. Klares Votum: Europarats-Ausschuss gegen Beschränkung der ärztlichen Gewissensfreiheit in ethischen Konfliktsituationen
  2. Umstrittene Ehrung: Medizin-Nobelpreis für Pionier der künstlichen Befruchtung
  3. Was sonst noch lief: Weitere lesenswerte Artikel zum Lebensrecht

ALfA-Terminkalender

  • 18. - 22. Oktober, Woltersdorf bei Berlin: Kooperationsseminar "Was dem Kaiser zusteht - Gewissensfreiheit und Gewissensbindung im Jahr 2010" (ALfA und KALEB)
  • 05. - 06. November, Eichstätt: 4. Interdisziplinäres Gespräch zu Biomedizin und Bioethik: "Schwangerschaftsabbbruch: Hintergründe - Folgen - Heilung" (Ärzte für das Leben, Juristen-Vereinigung Lebensrecht e. V., Netzwerk Leben im Bistum Eichstätt u. a.)
  • 19. - 21. November, Köln: Seminar für Berater und Beraterinnen zum Schwangerschaftskonflikt (ALfA)
  • 20. November, Kassel: Herbstforum 2010 - Treffen Christlicher Lebenrechtsgruppen TCLG
  • 12. Dezember: Weltweites Kerzenleuchten für verstorbene oder verloren gegangenen Kinder
  • 20. - 21. Mai 2011, Fulda: ALfA-Bundesdelegiertenversammlung

Den ausführlichen Terminkalender mit Details zu diesen und weiteren Veranstaltungen finden Sie unter Termine.

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1. Klares Votum: Europarats-Ausschuss gegen Beschränkung der ärztlichen Gewissensfreiheit in ethischen Konfliktsituationen

Straßburg / Köln (ALfA). Der umstrittene Europarats-Vorstoß zur Einschränkung der ärztlichen Gewissensfreiheit in ethisch umstrittenen Situationen ist vorläufig vom Tisch. Mit knapper Mehrheit wurde am 7. Oktober von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ein diesbezüglicher Bericht der britischen Sozialistin Christine McCafferty abgelehnt. Stattdessen wurde mit einer Mehrheit von 56 zu 51 Stimmen und 4 Enthaltungen eine gegenteilige Resolution verabschiedet. Von den 18 deutschen Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung nahmen laut Liste auf der Webseite des Europarates lediglich zwei an der Abstimmung teil.

Laut dem sogenannten McCafferty-Bericht sollten die Gesundheitsdienste in den 47 Mitgliedsstaaten verpflichtet werden, allen Frauen uneingeschränkten Zugang zu allen in einem Land erlaubten medizinischen Dienstleistungen zu gewähren, ungeachtet religiöser oder ethischer Bedenken, etwa im Hinblick auf Schwangerschaftsabbrüche, Euthanasie, Beihilfe zum Selbstmord, Verpflanzung embryonaler Stammzellen oder Sterilisierung. Mit der Einschränkung der Gewissensfreiheit solle ein "Gleichgewicht zwischen dem persönlichen Recht auf Gewissensentscheidungen und dem Recht der Patienten auf die gesetzlich zulässige Versorgung geschaffen werden." Dabei soll das Recht auf Gewissensentscheidung immer nur den Medizinern im konkreten Einzelfall - mit diversen Ausnahmeregelungen - zustehen, nicht aber für öffentliche und staatliche Einrichtungen wie etwa Kliniken insgesamt gelten.

Richtungsweisende Resolution

Diese Forderungen lehnte die Parlamentarische Versammlung jedoch ab. Stattdessen verabschiedete sie nach kontroverser längerer Debatte eine Resolution Nr. 1763 (2010), die in Artikel 1 besagt, dass "keine Person, kein Krankenhaus oder keine Institution dazu gezwungen, zur Verantwortung gezogen oder diskriminiert werden darf, weil eine Abtreibung, Euthanasie oder ein anderes den ungeborenen Menschen lebensbedrohendes Verfahren verweigert wird". Die Parlamentarische Versammlung unterstrich in Absatz 2 "die Notwendigkeit, das Recht des Einwands aus Gewissensgründen zu bekräftigen, ebenso wie die Verantwortung des Staates, Patienten zeitnahen Zugang zu rechtmäßiger medizinischer Versorgung zu gewährleisten. Die Versammlung befürchtet, dass die ungeregelte Nutzung des Einwands aus Gewissensgründen in unverhältnismäßiger Weise Frauen trifft, besonders solche mit geringem Einkommen oder Frauen, die in ländlichen Gebieten wohnen."

Zwar seien in den meisten der 47 Mitgliedsstaaten die Rahmenbedingungen für Gewissensverweigerung klar geregelt, geschützt und gewährleistet werden müsse aber auch das Recht der Bürger, medizinische Dienste in Anspruch zu nehmen. Zudem müssten Patienten von der Verweigerung aus Gewissensgründen rechtzeitig informiert und gegebenenfalls an andere Anbieter überwiesen werden. Nach Ansicht der Parlamentarischen Versammlung seien bei dem Thema klare Regeln in allen Staaten nötig.

Eine rechtliche Bindungswirkung hat die Resolution jedoch nicht. Verabschiedete Texte der Parlamentarischen Versammlung, die nur beratende Funktionen hat, dienen lediglich als Orientierungshilfen für das Ministerkomitee des Europarats sowie für die nationalen Regierungen und Parlamente.

"Sieg der Vernunft über eine die Freiheit missachtende Ideologie"

Die Bundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA), Dr. med. Claudia Kaminski, zeigte sich "äußerst erfreut" über den Ausgang der Abstimmung. "Lebensrechtler in ganz Europa können mit dem erreichten Ergebnis sehr zufrieden sein", so Kaminski in einer Pressemitteilung vom 8. Oktober. Die ALfA hatte im Vorfeld der Abstimmung einen bewegenden Appell an die Mitglieder der deutschen Delegation gerichtet und diese gebeten, dem McCafferty-Bericht ihre Stimme zu versagen. Ebenso hatten die "Ärzte für das Leben e.V.", die "Evangelische Allianz Deutschland (EAD)", "Christdemokraten für das Leben (CDL)" und zahlreiche weitere Organisationen gegen die Beschlussvorlage protestiert (siehe ALfA-Newsletter 37/10 vom 02.10.2010).

Nach einer kontroversen Debatte hätten die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates mehrheitlich einem Änderungsantrag zugestimmt, "der das mit der Entschließung ursprünglich angestrebte Ziel zunichte macht und ins Positive wendet", so die Ärztin weiter. Das Votum der Delegierten sei ein "Sieg der Vernunft über eine die Freiheit missachtende Ideologie", so Kaminski. "Die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates haben verstanden, dass es den massiven Protesten im Vorfeld der Abstimmung um den Erhalt des Grundrechtes auf Gewissensfreiheit ging", betonte die ALfA-Bundesvorsitzende. In pluralen Gesellschaften, die über eine Vielzahl unterschiedlicher Anbieter medizinischer Leistungen verfügten, gebe es keinerlei Anlass Einrichtungen zu zwingen, alle gesetzlich erlaubten Leistungen auch anbieten und durchführen zu müssen. "Wer medizinische Leistungen wünscht, die etwa Christen aus Gewissengründen ablehnen müssen, hat heute viele Möglichkeiten, diese auch zu erhalten", so Kaminski.

"Mit ihrem Votum haben sich die Delegierten geweigert, jenen die Hand zu reichen, die eine uniforme Gesellschaft anstreben und aus ideologischen Gründen die Freiheit der Gewissen einschränken oder gar abschaffen wollen. Das war ein guter Tag für Europa. Und ein guter Tag für die Freiheit", resümierte Kaminski abschließend.

Weitere Informationen:

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2. Umstrittene Ehrung: Medizin-Nobelpreis für Pionier der künstlichen Befruchtung

Stockholm / Brüssel / Vatikan (ALfA). Der Nobelpreis für Physiologie oder Medizin geht dieses Jahr an den 85-jährigen Briten Robert G. Edwards für die Entwicklung der In-vitro-Fertilisation (IvF), d. h. der sogenannten künstlichen Befruchtung im Reagenzglas. Dies teilte das Nobelpreis-Komitee am Karolinks-Institut in Stockholm am 4. Oktober mit. Das Nobelpreiskomitee begründete seine Entscheidung u. a. damit, dass die Entwicklung der IvF einen "monumentalen medizinischen Fortschritt " darstelle mit dem "größten Nutzen für die Menschheit". Unfruchtbarkeit treffe rund zehn Prozent aller Paare weltweit.

Wie das Komitee zum Preisträger ausführte, reifte bereits in den 1950er-Jahren in Edwards die Idee, unfruchtbaren Paaren zu einem Kind zu verhelfen, indem Ei- und Samenzelle außerhalb des Körpers im Reagenzglas, d. h. in vitro, verschmolzen würden. Nach langjähriger Forschungsarbeit und zahlreichen Fehlversuchen gelang ihm zusammen mit dem Gynäkologen Patrick Steptoe die Sensation. Am 25. Juli 1978 erblickte mit Louise Brown das erste außerhalb des Mutterleibes gezeugte und gesunde Baby mittels Kaiserschnitt das Licht der Welt. Für die Zeugung war ihrer Mutter Lesley Brown eine Eizelle entnommen und mit dem Sperma des Vaters zusammengebracht worden. Daraus entwickelte sich im Reagenzglas ein Embryo mit acht Zellen, der anschließend wieder in die Gebärmutter eingesetzt worden war.

Seit der Geburt von Louise Brown wurden die Methoden der künstlichen Befruchtung immer weiter verbessert. Mittlerweile kamen rund vier Millionen Kinder nach einer Zeugung mittels In-vitro-Fertilisation zur Welt. Viele dieser so gezeugten Kinder haben mittlerweile ebenfalls Kinder bekommen. Dies sei "wahrscheinlich der beste Beweis für die Sicherheit und den Erfolg der IvF-Behandlung. Heute ist Robert Edwards` Vision Realität und bringt unfruchtbaren Paaren in der ganzen Welt Freude", so das Nobelpreis-Komitee in seiner Pressemitteilung abschließend. Der mit 10 Millionen Schwedischen Kronen, d. h. umgerechnet knapp 1,1 Millionen Euro, dotierte Preis wird nun offiziell am 10. Dezember, dem Todestag des Begründers Alfred Nobel, in Stockholm verliehen, zusammen an weitere Preisträger aus den anderen Kategorien.

Kritik an der Entscheidung des Nobelpreiskomitees

Mit der Bekanntgabe des Preisträgers wurde zugleich eine kontroverse Debatte über die Reproduktionsmedizin ausgelöst. Nicht alle teilten die Begeisterung des Nobelpreiskomitees für seine Errungenschaften. So stieß die Entscheidung beim Präsidenten der vatikanischen Akademie für das Leben, Monsignore Ignacio Carrasco de Paula auf Kritik. In einer persönlichen Erklärung am 4. Oktober teilte er mit, er halte die Wahl von Edwards aus zahlreichen Gründen für deplatziert. Edwards sei nicht nur verantwortlich für die Vermarktung von Eizellen, sondern auch für die große Anzahl von Embryonen in Reagenzgläsern, die bestenfalls darauf warteten, in eine Gebärmutter verpflanzt zu werden, aber mit größerer Wahrscheinlichkeit dazu verurteilt seien, zu sterben. Wie das katholische Nachrichtenportal www.kath.net klarstellte, handelt es sich bei der Erklärung nicht - wie teils in den Medien verbreitet wurde - um eine offizielle Stellungnahme aus dem Vatikan, sondern um eine persönliche und auch als solche gekennzeichnete Erklärung von de Paula.

Kritik äußerte auch der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP/Christdemokraten) in Brüssel, Dr. Peter Liese. "Bei allem Jubel über den Medizin-Nobelpreis an den Briten Robert Edwards sollte man die Schattenseiten und Risiken der künstlichen Befruchtung nicht verschweigen", erklärte er in einer Presseaussendung vom 5.Oktober. Er teile die Grundsatzkritik an der künstlichen Befruchtung, die zum Beispiel von Seiten des Vatikans vorgetragen wird, allerdings nicht. "Denn wenn sich die künstliche Befruchtung an strenge Regeln hält, kann sie durchaus positiv sein", so Liese. Jedoch gebe es auch Schattenseiten, insbesondere dann, wenn diese strengen Regeln nicht gelten.

"In vielen Ländern, darunter in Großbritannien, werden sehr viel mehr Embryonen erzeugt als in einem Zyklus eingepflanzt werden. Dies führt zu einem schrecklichen ethischen Dilemma, indem nämlich hundert tausende von überzähligen Embryonen entstehen. Die Präimplantationsdiagnostik, die in einigen Ländern an der Tagesordnung ist, führt zur Selektion von Embryonen und damit zur Diskriminierung von behindertem Leben. Darüber hinaus darf man niemals den Eindruck erwecken, als sei künstliche Befruchtung eine Garantie für ein gesundes Baby ohne Probleme", gibt der Abgeordnete und Arzt zu bedenken. "Die Erfolgsraten sind nach wie vor sehr gering und viele Frauen unterziehen sich einer Hormonbehandlung und einen risikoreichen Eingriff, ohne dass sie letztendlich das Wunschkind bekommen", so Dr. Liese, der am humangenetischen Institut der Universität Bonn promoviert hat, abschließend.

Forderungen nach Änderung des Embryonenschutzgesetzes

Die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe (DGGG) hat dagegen erwartungsgemäß die Nobelpreisvergabe an den Pionier der Reproduktionsmedizin begrüßt. Die DGGG nahm sie umgehend zum Anlass, kurz vor der Eröffnung ihres 58. Kongresses, der vom 5. bis 8. Oktober in München stattfand, eine Liberalisierung des Embryonenschutzgesetzes zu fordern. "Ich wünsche mir, dass die Verleihung dieses Nobelpreises eine Initialzündung für die Weiterentwicklung des Embryonenschutzgesetzes ist. Denn in Deutschland sind wichtige Verfahren nicht erlaubt, die in den Nachbarländern möglich sind", erklärte DGGG-Präsident Professor Rolf Kreienberg in einer Pressemitteilung vom 4. Oktober.

Die aktuelle Gesetzeslage im Rahmen des Embryonenschutzgesetzes zwinge viele Paare in Deutschland, die ungewollt kinderlos sind, in bestimmten Fällen im Ausland auf hier bisher nicht erlaubte und teure Verfahren zurückzugreifen. Behandlungen wie der selektive Embryotransfer oder auch die Eizellspende kosten laut DGGG zwischen 4.000 und 6.000 Euro pro Zyklus. Die Inanspruchnahme dieser Behandlungen sei daher einkommensabhängig. Selektiver Embryotransfer und Eizellspende sollten dem DGGG-Präsident zufolge unter bestimmten Bedingungen auch in Deutschland erlaubt sein. So könne mit dem selektiven Embryotransfer beispielsweise die Erfolgsraten verbessert und unerwünschte Mehrlingsschwangerschaften verhindert werden.

Die Forderungen der DGGG sind jedoch nicht neu, sondern werden immer wieder sporadisch vorgebracht. Bislang allerdings wenig erfolgreich. Und auch die FDP legt wieder das umstrittene Thema Präimplantationsdiagnostik auf den Tisch, wie der "Tagesspiegel" am 6. Oktober online berichtete. Auch hierzu folgten seitens der Liberalen in den vergangenen Jahren mehrmals entsprechende parlamentarische Vorstöße, die bisher allesamt gescheitert sind. Mehr dazu im untenstehenden Artikel.

Weitere Informationen:

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3. Was sonst noch lief: Weitere lesenswerte Artikel zum Lebensrecht

Auf der Webseite der Aktion Lebensrecht für Alle e.V. (ALfA) finden Sie in der Rubrik Presse/Publikationen unter "Pressespiegel" wöchentlich aktualisiert zahlreiche Links zu interessanten Online-Artikel zu sämtlichen Themen des Lebensrechts. Dort gibt es u.a. folgende Artikel:

  • Koalitionsfraktionen: Regenerative Medizin spielt große Rolle in der Forschung
    Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
    Berlin: (hib/TYH/KT) Der Antrag der SPD-Fraktion (17/908) zur Ausweitung der adulten Stammzellforschung wurde am Mittwochvormittag bei der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit Koalitionsmehrheit abgelehnt.
    HIB Heute im Bundestag 06.10.10
     
  • Die Frage der Ethik
    Susanne Kailitz
    241 Abgeordnete fordern in einem fraktionsübergreifenden Gruppenantrag die erneute Einsetzung des Ethikbeirats. Die Koalitionsfraktionen wollen davon nichts wissen
    Das Parlament Nr. 40 / 04.10.10
     
  • PID: Schicksalsfrage der Humanität
    Welche Argumente sprechen gegen die Präimplantationsdiagnostik? - Experten diskutieren in Mainz
    Von Richard Rabe
    DIE TAGESPOST 09.10.10
     
  • Sterbehilfe oder Mord? Und der Hund?
    Oliver Tolmein
    Wieder hat der Bundesgerichtshof einen Sterbehilfefall entschieden, könnte man beim Lesen der Überschrift der höchstrichterlichen Pressemitteilung 189/2010 denken:
    FAZ.NET Blog Biopolitik 09.10.10
     
  • Ambulanter Kinderhospizverein: Eine unentbehrliche Hilfe Klinkhammer, Gisela Der Deutsche Kinderhospizverein feiert in diesem Jahr sein 20-jähriges Bestehen. Er unterstützt schwerstkranke Kinder und ihre Familien. Deutsches Ärzteblatt 2010; 107(40) 08.10.10
     

Weitere lesenswerte Artikel finden Sie im ALfA-Online-Pressespiegel

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