Ein Jahr danach

Seit zwölf Monaten ist “Roe v Wade” Historie. Ruhe ist nicht eingekehrt. Ein Überblick über die Rechtslage, neue Konflikte und Auswirkungen auf die Parteipolitik. Von Maximilian Lutz

Ginge es nach South Carolinas Gouverneur Henry McMaster, würde der Bundesstaat im Südosten der USA schon seit Ende Mai zu denen gehören, die ein sogenanntes Herzschlag-Gesetz in Kraft gesetzt haben – ein striktes Abtreibungsgesetz, das vorgeburtliche Kindstötungen nach der sechsten Schwangerschaftswoche verbietet, also sobald ein Herzschlag des Fötus festzustellen ist. Der Republikaner McMaster setzte zwar seine Unterschrift unter das Vorhaben, das vom Parlament zuvor bereits verabschiedet worden war. Doch ein Gericht blockierte das Gesetz einstweilig, ein Urteil des Obersten Gerichtshofs des Bundesstaates steht noch aus. So lange sind Abtreibungen weiterhin bis zur 22. Woche erlaubt. Der Fall South Carolina zeigt exemplarisch, was in zahrleichen US-Bundesstaaten im Laufe der letzten zwölf Monate zu boebachten war: Verfügten die Republikaner über die politische Mehrheit, versuchten sie, die ABtreibungsgesetzgebung des jeweiligen Staates zu verschärfen. Mit Erfolg, falls es nicht zu richterlichen Blockaden kam.