Nur mittelmäßige Unterstützung für europäische Abtreibungsinitiative

Menschenwürde und Lebensrecht sind den Bürgern Europas wichtiger

Zur heute beendeten Unterschriftensammlung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel „My Voice, My Choice“ erklärt die Bundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA) e.V., Cornelia Kaminski, in Augsburg:

Was von den Initiatoren als Erfolg verkauft wird, ist tatsächlich eine deutliche Schlappe: Die europäische Bürgerinitiative My voice, my choice, die die Europäische Union auffordert, den Abtreibungstourismus über die Grenzen der Mitgliedsstaaten hinweg zu finanzieren, hat innerhalb der gesetzten Frist kaum mehr als 1,2 Millionen Unterschriften gesammelt. Die Zahl der Unterstützer bleibt damit deutlich hinter der von One of Us zurück, die auch von der ALfA unterstützt wurde und 2014 mit über 1,9 Millionen gesammelten Unterschriften die bislang erfolgreichste europäische Bürgerinitiative ist.

Bedenklich ist die Finanzierung von My Voice, my Choice. Recherchen des European Center for Law and Justice ergaben: Gelder flossen dabei auch aus europäischen Steuertöpfen. Direkte finanzielle Unterstützung aus der EU erhielten 19 Unterstützerorganisationen, so etwa die österreichische Interessengemeinschaft feministischer Autorinnen und der Verein Amazone.  My Voice, My Choice wird vertreten durch die Slowenin Nika Kovac, Gründerin und Leiterin des Institut 8. März, das von der Open Society Foundation und International Planned Parenthood gefördert wird – deren europäischer Zweig IPPF European Network hat von der EU zwischen 2022 und 2025 3,2 Millionen Euro erhalten. Die deutschen Unterstützer Center for Feminist Foreign Policy sowie Doctors for Choice werden ebenfalls entweder direkt oder über den internationalen Verband durch die Open Society Foundation (OSF) gefördert, die insgesamt 20 der Unterstützerorganisationen von My Voice, My Choice subventioniert. Dass die Initiative dennoch weit hinter dem Erfolg von One of Us zurückblieb, ist angesichts dieser massiven Unterstützung mehr als erstaunlich.

Hinzu kommt: Die Forderung der Initiative, die EU möge einen Geldtopf zur Finanzierung von Abtreibungen in ihren Mitgliedsstaaten zur Verfügung stellen, verstößt gegen die Grundprinzipien der Subsidiarität und der Achtung der Souveränität der europäischen Mitgliedsstaaten. Abtreibung fällt nicht in die Zuständigkeit der EU – weder die Rechtsprechung hierzu noch deren Finanzierung.

Die Europäische Kommission hätte unter Beachtung der EU-Verträge diese Initiative gar nicht erst zulassen dürfen. Nun, da das Ergebnis deutlich hinter dem Votum der Bürger für den Schutz des Lebens von 2014 zurückbleibt, ist auch das ein guter Grund für die Kommission, die Forderungen von My Voice, My Choice in aller Form zurückzuweisen. Der Schutz des Lebens und der Menschenwürde sind Teil des Wertefundaments, auf dem die europäische Union ruht. Die Bürger Europas sind sich dessen mehrheitlich bewusst – und erwarten zu Recht von den Politikern in Brüssel und Straßburg, dass sie dieses Fundament nicht schleifen.

Die Aktion Lebensrecht für Alle e.V. (ALfA) tritt für das uneingeschränkte Lebensrecht jedes Menschen ein – ob geboren oder ungeboren, behindert oder nicht, krank oder gesund, alt oder jung. Die ALfA hat mehr als 11.000 Mitglieder und ist Mitglied im Bundesverband Lebensrecht (BVL).

 

V.i.S.d.P.

Cornelia Kaminski

Bundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle, ALfA e.V.

E-Mail: cornelia.kaminski@alfa-ev.de

Telefon: 0661/95250184